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Donnerstag, 1. Februar 2018

Betriebshof: SPD bekennt sich zur kommunalen Lösung



SPD bekennt sich zur kommunalen Lösung
Die SPD-Fraktion gibt grünes Licht für die kommunale Lösung. Damit bleibt nach dem Votum der Sozialdemokraten der städtische Betriebshof in 100 %iger Hand der Stadt Goslar, teilt die Fraktionsvorsitzende der SPD Urte Schwerdtner mit. Nach langjähriger politischer Diskussion ist es nun an der Zeit, eine Entscheidung zu treffen, auf deren Grundlage Ergebnisse geschaffen werden, die im Interesse aller Mitbürgerinnen und Mitbürger dieser Stadt - die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Betriebshofes selbstverständlich inbegriffen - sind.
„Die SPD- Fraktion hat sich während des gesamten Prozesses mehrheitlich dafür ausgesprochen, durch die professionelle Unterstützung eines Wirtschaftsprüfers im Rahmen einer Ausschreibung eine Entscheidungsgrundlage zu erhalten. Das Wirtschaftlichkeitsgutachten liegt nun vor, wenn auch mit knappem Ergebnis für die kommunale Lösung.“ Auf dieser Grundlage musste jetzt eine Entscheidung getroffen werden.
Besonders die Finanzexperten der SPD-Fraktion Mahnkopf, Wagner und Röpke haben sich mit der Materie ausgiebig befasst. „Wenn man davon ausgeht, dass die kommunale Lösung im Rat eine Mehrheit bekommen wird, wir eine nicht unwesentliche Summe an Krediten und unterjährigen Kosten im HH verankern müssen, muss man sich besonders aufmerksam mit dem „Kleingedruckten“ beschäftigen“, so Fraktionsvize Martin Mahnkopf weiter: „Wir haben unsere Hausaufgaben gemacht. Besonders als „Neulinge“ der Betriebshofgeschichte sind wir objektiv und unvoreingenommen in den Prozess eingestiegen, dabei natürlich auch immer die Beschäftigten im Blick“.
Der SPD war es - so Schwerdtner -im gesamten Prozess sehr wichtig, dass am Ende eine gute und wirtschaftliche Lösung für die Bürgerinnen und Bürger sowie für die Beschäftigten des Betriebshofes steht. „Uns ist bewusst , dass der Weg, den wir mit dem Vergabeverfahren in Form eines Verhandlungsverfahrens mit vorgeschaltetem Teilnahmewettbewerb beschritten haben, aus Sicht der Beschäftigten des Betriebshofes mehr als kritisch betrachtet wurde. Es war und ist aber unsere Aufgabe, im Rahmen einer so grundlegenden Entscheidung die Interessen der gesamten Stadt zu berücksichtigen. Mit dem Gutachten haben wir jetzt eine Basis, auf der wir guten Gewissens eine Sachentscheidung treffen können.
Die SPD-Fraktion erwartet  nun von der Verwaltung zügig das versprochene Betriebskonzept für den Eigenbetrieb. Dabei ist es äußerst wichtig, das Thema Management schnell zu klären.


    Gut leben in Goslar. SPD.

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