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Sonntag, 21. Januar 2018

Knapp, sehr knapp. Parteitag für Aufnahme von Koalitionsverhandlungen.



Heute hat die SPD in Bonn auf ihrem Delegiertenparteitag entschieden, in Koalitionsgespräche zu gehen. Knapp, sehr knapp. Es wurde leidenschaftlich diskutiert und hart gestritten. Hart in der Sache, mit guten Argumenten auf beiden Seiten und immer im gegenseitigen Respekt. Das war ein eindrucksvolles Beispiel für gelebte – und lebhafte – Demokratie. Im Zentrum immer: Verantwortung und Glaubwürdigkeit. Die Bürgerinnen und Bürger hätten ähnlich engagiertes Ringen auch von anderen demokratischen Parteien erwarten dürfen. Das, was wir aus Bonn am TV miterleben konnten, war nämlich deutlich mehr als eine inhaltliche Auseinandersetzung über die Zukunft der Sozialdemokratie. Erfahrung, Erwartung und realistische Ziele wurden gewogen und gegeneinandersgestellt. Diese Form der positiven Kontroverse wird hoffentlich stilbildend. Weniger „Basta“, mehr Debatte, Demokratie und Beteiligung. Stark die Auftritte der Jusos, beeindruckend die Leidenschaft der erfahrenen Kräfte. Zwar bleiben Fragezeichen. Zwar bleiben auch manche Enttäuschungen. Wir Sozialdemokraten sollten dennoch (oder gerade deshalb) auf diesem Weg der Debattenkultur weitermachen. Unser politischer Auftrag ist und bleibt die ganzheitlich-politische Arbeit für Familien und Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, für Langzeitarbeitslose, Azubis, Rentnerinnen und Rentner. Für die Gleichstellung von Frauen und Männern, für den Aufbruch in der Bildung und für ein besseres und sozialdemokratischeres Europa! Die Basis erwartet jetzt, dass in den Koalitionsverhandlungen in diesem Geist weiter intensiv verhandelt wird, um noch mehr Gutes, tlw. längst Überfälliges für die Menschen in unserem Land zu erreichen. Darum geht es: Spürbare Verbesserungen im Leben der Menschen zu erreichen. Und am Ende der Koalitionsverhandlungen werden die über 440.000 SPD-Mitglieder auf der Basis des Verhandlungsergebnisses abstimmen.

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