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Dienstag, 2. Februar 2016

Saipa: Fördermöglichkeiten für kommunale Forsten erhalten!


Zum Ende des Jahres 2015 informierte die Stadt Goslar den Landtagsabgeordneten Dr. Alexander Saipa darüber, dass zukünftig die Goslarer Stadtforst kaum Möglichkeiten haben wird, Förderungen aus der Waldförderrichtlinie zu bekommen. Hintergrund dazu ist, dass die Förderrichtlinie so geändert werden musste, dass Großunternehmen keine Förderung mehr bekommen können. Dies betraf auch die kommunale Goslarer Stadtforst, immerhin eine der größten kommunalen Forsten deutschlandweit.

Der Abgeordnete handelte sofort und informierte den niedersächsischen Landwirtschaftsminister über diesen Umstand. Er bat dringend um eine Anpassung der Richtlinie, denn die kommunale Forst ist ein wichtiges Pfund der Stadt Goslar.

Zu Beginn dieses Jahres kann Saipa nun Erfolg seiner Bemühungen verkünden.
"Der Minister hat meine Schilderungen aus der Goslarer Stadtforst zugrunde legend entschieden, dass die Waldförderrichtlinie geändert werden soll, so dass zukünftig kommunale Unternehmen auch wieder Anträge im Rahmen der Richtlinie stellen können. Privatwirtschaftliche Großunternehmen, was ja die Grundintention der Regelung ist, die hier leider auch die Kommunen im ersten Rennen getroffen hat, aber nicht", erklärt Saipa.

Die Änderung der Richtlinie wird umgehend in Abstimmung mit dem Finanzministerium in die Wege geleitet, so dass hier zeitnah eine veränderte Richtlinie in Kraft treten kann. Die entsprechende Bewilligungsstellen sind auch schon darüber informiert, so dass dann möglichst schnell und unkompliziert auch wieder Anträge der Stadtforst als kommunaler Betrieb entsprechend berücksichtigt werden können.

"Für mich als Landtagsabgeordneten, aber besonders auch als Ratsherr der Stadt Goslar ist es immens wichtig, öffentlich Betriebe zu erhalten. In kommunaler Trägerschaft kann die Gemeinschaft viel besser darüber wachen, wie Aufgaben und Ziele ausgestaltet werden. Auch die Forst ist ein Teil der kommunalen Daseinsvorsorge," erläutert Saipa seine Bemühungen.

"Ich freue mich, dass nun eine gute Lösung für die wichtige kommunale Goslarer Stadtforst gefunden wurde. Künftig können wieder Fördermittel für beispielsweise Pflanzmaßnahmen, Wegebau und Kalkungsmaßnahmen beantragt werden. In 2015 wurden immerhin noch 100.000 € für Waldkalkung und ca. 48.000 € für Wegebaumaßnahmen bewilligt und somit ist die Förderung ein wichtiger Bestandteil zum Erhalt der Forst in kommunaler Hand", erklärt Saipa abschließend.

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