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Montag, 21. Dezember 2015

Saipa: Neue Finanzhilfe für Kommunen sichert Projektumsetzungen vor Ort

Dr. Alexander Saipa MdL
In diesem Jahr hat das Land erstmals 8 Mio. € bereitgestellt, um finanzschwache Kommunen bei der Finanzierung von EU-Förderprojekten zu unterstützen. Dadurch profitieren viele strukturschwache Kommunen erstmals von der EU-Förderung.

Bestes Beispiel sind hier die Stadt und der Landkreis Goslar, die für die in Folge genannten Projekte Finanzhilfen des Landes in Höhe von insgesamt 362.565 € bekommen werden.

Damit können z.B. die Projekte „Regionale Entwicklung durch Attraktivierung, touristische Infrastruktur und Vernetzung im UNESCO-Weltkulturerbe Bergwerk Rammelsberg, Altstadt von Goslar und Oberharzerwasserwirtschaft“ (zusätzliche Kofinanzierung 326.250 €), die „Koordinierungsstelle Frau und Wirtschaft“ (zusätzliche Kofinanzierung 19.375 €) sowie die „Erneuerung der Brücke über die Oker im Stadtteil Vienenburg“ (zusätzliche Kofinanzierung 16.940 €) umgesetzt werden.

"Mit der Umsetzung wird ein wichtiger Beitrag für die Entwicklung der Stadt und des Landkreises Goslar und die Verbesserung der Lebensqualität geleistet", freut sich der SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Alexander Saipa.
"Hintergrund der Kofinanzierungshilfe ist die Finanzschwäche vieler Kommunen, wodurch etliche gute und sinnvolle Projekte nicht realisiert werden können, weil der erforderliche kommunale Eigenanteil für die Inanspruchnahme von EU-Fördermitteln nicht aufgebracht werden kann. Hier greift die Kofinanzierungshilfe des Landes ein. Mit ihr können Kommunen mit weit unterdurchschnittlicher Steuereinnahmekraft ergänzende Zuweisungen erhalten und so einen wichtigen Beitrag zum Erhalt lebenswerter Orte leisten", erklärt Saipa.

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