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Sonntag, 19. April 2015

Ratsverkleinerung: SPD Goslar sieht das sehr ambivalent. Abstimmung freigeben.

„Die Zeit war zu kurz, um eine intensive Diskussion mit der Parteibasis abzuschließen. Das ist für eine Debattenpartei wie die Sozialdemokraten sehr, sehr unglücklich. Wir halten den Zeitdruck bei solch einem wichtigen Politikthema nach wie vor für schlechten demokratischen Stil“, so Jens Kloppenburg, OV-Vorsitzender der SPD Goslar. Natürlich kann man sich für eine Verschlankung der Strukturen erwärmen. Andererseits gilt es genau zu beobachten, ob nicht gerade die Nähe der Mandatsträger zu ihren Wählern ein sehr schützenswertes Gut ist. „Und da verschlechtern wir uns“, ist Kloppenburg überzeugt. Am Ende der aktuellen Diskussion steht nunmehr ein ambivalentes Votum der Genossen: In vielen Gesprächen gab es fast genauso viele Argumente gegen die Ratsverkleinerung wie dafür. „Wir sollten es nun aber entscheiden“. Deshalb fordert der Ortsverein seine Fraktion auf, die Abstimmung im Rat freizugeben. Es dürfe keinen Fraktionszwang geben. Dazu wären die Interessen zu unterschiedlich. In den Abteilungen des Ortsvereins gab es in dieser Sache sehr unterschiedliche Abstimmungsergebnisse. In Oker haben die Genossen fast geschlossen für die Ratsverkleinerung argumentiert. Da auch andere Stellen der Stadt reduziert würden, sollte der Rat davon keine Ausnahme machen. In der Altstadt überzeugte das die Mehrheit der Diskutanten nicht. „Im Grundsatz sind die Mandatsträger ehrenamtlich für die Bürger tätig. Neben der umfangreichen Arbeit zur unmittelbaren Ratsarbeit, kommt noch viel Zeitaufwand für die Ausschüsse hinzu. Da hilft es, dass mehr Schultern die Verantwortung tragen.“ Auch auf einer kurzfristig einberufenen Sitzung der Abteilung Nord kamen man zu einer ablehnenden Haltung zur Ratsverkleinerung.

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