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Samstag, 25. April 2015

Militärischer Einsatz für den Frieden… ein Widerspruch?

22.April: SPD-Diskussionsforum zu Bundeswehreinsätzen mit guter Resonanz.
Die Bilder kriegt man nicht mehr aus dem Kopf: Unvorstellbare Grausamkeiten kennzeichnen viele Konflikte weltweit. Und die Gewalt scheint immer weiter zu eskalieren. Welche Verantwortung hat Deutschland in dieser Situation? Das diskutierten die Goslarer SPD am Mittwoch, den 22.4.. Sie hatte den SPD-Verteidigungsexperte und Bundestagsabgeordnete aus Baden-Württemberg Rainer Arnold am Mittwochabend ins Schiefer eingeladen. Er betonte: Militärische Zurückhaltung ist immer erstes Gebot sozialdemokratischer Politik. Dieser Grundkompass erspart aber nicht die Frage nach der Verantwortung im Konkreten. Beispielhaft nannte Arnold den flächendeckenden Terror, der  im Irak und in Syrien sich in widerlichsten Weise gegen  alles und jeden Andersdenkenden richtet. Die kritischen Nachfragen aus dem Publikum nach Waffenlieferungen an die kurdischen Peschmerga beschrieb Arnold als den am wenigsten schlechten Weg aller Möglichkeiten. Deutschland liefere grundsätzlich keine Waffen in Krisengebiete, aber diese parlamentarisch abgesegnete Ausnahme von dem Grundsatz zeige, "dass es in der Außen- und Verteidigungspolitik nicht immer nur schwarz oder weiß gibt", so Arnold. „Wir standen vor der Wahl: Mord, Folter und Vertreibung hinzunehmen oder diejenigen zu unterstützen, die verzweifelt, aber mutig, mit knappsten Ressourcen gegen den grausamen IS-Terror kämpfen". Niemals dürfe aber die Chance verpasst werden, der politische Option das Primat einzuräumen: Es ginge der SPD immer darum, regional anerkannte und dort selbst verantwortete Lösungen zu finden. Arnold: „Reden, reden,  reden.“ Die SPD wäre sich für keinen Ansatz zur Befriedung zu fein.

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